Mittwoch, 29. Juli 2015

Bärgida in Friedrichshain

Der 30. „Abendspaziergang“ des PEGIDA-Ablegers „Bärgida“ ging nach sieben Monaten in Mitte nun auch mal nach Friedrichshain. Treffpunkt war ursprünglich der Hauptbahnhof. Dort stand man knapp 50 GegendemontrantInnen gegenüber.
Nach kurzem Auftakt ging es ohne größere Probleme unter Polizeischutz mit der SBahn zum Alexanderplatz, wo sich die rund 100 Bärgida-Anhänger am Haus des Lehrers versammelten. Nach etwas Gewarte ging es dann direkt die Stalin-Allee runter bis zur Gedenktafel des 17. Juni an der Weberwiese. Dort durften nochmal Reden gehalten und am Ende das Deutschlandlied intoniert werden. Weitere Gegendemos wurden nicht zugelassen, Protestierer am Rand wurden abgedrängt oder gleich festgenommen.

Inhaltlich gab Bärgida das gleiche Bild ab wie sonst auch: Salafisten, Asylbewerberleistungsgesetz, Linke Gewalt. Neu waren die Sprechchöre der Identitären, die mit „Stoppt den großen Austausch“ an ihre Minibesetzung des SPD-Balkons vor ein paar Tagen erinnerten. Ortsbezogen wurde an den 17. Juni 1953 (ArbeiterInnen-Aufstand in der DDR) erinnert, der in den letzten Jahren auch für die NPD und Pro Deutschland Anlass war aufzumarschieren. Irgendwie versuchen sie sich und ihren ultrakonformistischen „Widerstand“ in diese Tradition zu stellen. Dazu passt, dass Pro Deutschland Gründer Manfred Roughs diesmal wieder am Fronttranspi stand (nicht im Bild).
Ansonsten wie immer ein Fahnenmeer, wovon die deutsche Nationalfahne, die einzige mit Wiedererkennungswert sein dürfte (die Genossen von nobergida haben glücklicherweise eine Übersicht über die verwendeten Symbole erstellt: http://ift.tt/1Shdjtu). Dass ein Bärgida-Pärchen nach der Demo noch Streit im Nordkiez suchte, und die Kräfteverhältnisse falsch einschätzte, ist eigentlich nur eine Randbemerkung – aber da muss man auch einfach mal Danke sagen!
Fazit: Die Berliner Polizei ist Bärgida. Das Hoffieren dieser absurden Mischung aus rechten Hools, NPD/AfD/ProD, Verschwöhrungsliebhabern und Neokonservativen, kann nur als Symphatie gewertet werden. Dass sich kein nennenswerter Protest mehr regt, mag an der schrumpfenden Teilnehmerzahl der Aufmärsch liegen. Aber, dass mit voller Überzeugung, Woche für Woche, das Lebens- und Selbstbestimmungsrecht vieler BerlinerInnen in Frage gestellt wird, sollte aus Prinzip nicht mehr hingenommen werden.

Nächste NoBärgida-Aktionen: http://ift.tt/1fI898i



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Dienstag, 7. Juli 2015

Montag – 25 Jh. Selbstorganisation und Widerstand

Die Häuser des Samariterviertels und die Liebigstraße 34 feiern diese Woche ihr 25 jähriges Bestehen mit einem fulminaten Straßenfest, daß unter dem alternativen Namen „Lange Woche der Rigaerstraße“ bekannt ist. Hier nun eine kurze Zusammenfassung von den Vor- und Geschehnissen vom Montag, dem 06. Juli 2015.

Am vorangehenden Wochenende gab es in einem Neubau in der Rigaerstraße einen Brand, der ohne weitere Schäden gelöscht wurden konnte. [1, 2, 3, 4, 5, aM. 6, 7] Was die @FeldmannSteve selbst bezeichnend Gewerkschaft der Polizei Abteilung Berlin Direktion 4, liebe voll bei Twitter mit der Abkürzung „TSch/StZe“ erörtert, schreibt dazu:

Linksextremisten starteten mit ihrer geplanten Ego-Woche, um Angst zu verbreiten. #Friedrichshain @BZ_NachtFloh [8]

Andere begrüßten die Woche freudiger:

@friedrichshainerin

Lange Woche der #Rigaer in #Friedrichshain startet ab 15 Uhr Infoladen „Daneben“ Liebigstraße http://ift.tt/1HKHYbV

[ 9]
@fluxusx

Deko für das heute begonnene #Rigaerstraßenfest ;-) (Foto via @Enigma424) #fhain #nordkiez #rigaer #squattheworld

[ 10]

Und dekoriert wurde auch noch fleißig. Am Dorfplatz wurden die Transparente nach dem Sommergewitter wieder angebracht, während der Infoladen schon seine Tür für die Sozialberatung geöffnet hatte. Den Hilfegesuchen konnte nachgekommen werden. In der Zwischenzeit kamen mehr und mehr Teilhaber*innen zur Kreuzung Rigaer Ecke Liebig. Der Demosanitätsworkshop erfreut sich auch über rege Beteiligung.

Unsere Infoveranstaltung in der Ka(d)terschmiede mit der Buchvorstellung „Antifa heißt Angriff! – militanter antifaschismus in den 80er-Jahren“ von Horst Schöpper war rappelvoll. Ein Photo vom Infostand gibt es leider nicht. Doch wer die Veranstaltung verpasst hat, kann sich gerne bei uns das Buch erwerben.


ISBN 978-3-89771-823-4
Erscheinungsdatum: März 2015
Seiten: 264
Reihe: reihe antifaschistischer texte Band: 25
Ausstattung: softcover

Das Programm hörte hier nicht auf. Am Dorfplatz gab es Vokü, Mukke und später Film, bei guter Laune und sommerlichsten Temperaturen. Das fasst die @rigaer94 wie folgt zusammen:

Die Lange Woche der Rigaer Straße beginnt. Den Veranstaltungsplan findet ihr auf http://ift.tt/1Mbc2x4 . Kommt einfach vorbei!

21:51

#Dorfplatz gut gefüllt! Gute Laune allerseits! #Bullen sind mit mehreren Wannen im Kiez unterwegs #Rigaerstraße #ACAB #Rigaerstraßenfest

22:33

Die Spinnen: #Polizei hat sich behelmt um den #Dorfplatz aufgebaut. Dort wird an der Hauswand Film geguckt. #Rigaerstraße #Rigaerstraßenfest

00:10

Alles entspannt jetzt in #Fhain. Das Programm ist zu Ende heute. Das #Rigaerstraßenfest geht ja auch noch 6 Tage. Die Tage werden spannend!

01:38

Der Verfasser, get together – die projekte des „rigaerkiez“, zog ein ähnliches Bild und empfindet auch Anspannungen:

Die so inszinierte [polizeiliche Präsenz] Spannung erzeugt eine Stimmung, bei der sich Menschen bedroht fühlen können. Gestern Abend blieb es dennoch entspannt auf der Straße. Wie die nächsten Tage aussehen wird die Polizei mitentscheiden. Für den Fall, dass die Polizei noch mehr Einschüchterungsversuche betreibt wird sich das Straßenfest vorbehalten, adäquat zu reagieren. Verfolgt die Medien, nehmt am Programm teil und lasst euch nicht beeinträchtigen. Der Kiez gehört uns allen!

[ 11]

Wir werden weiterhin versuchen, die Ereignisse und Berichte zu verfolgen.
#infoladen_daneben



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Donnerstag, 2. Juli 2015

Die lange Woche der Rigaer Straße vom 06.-12.07.15


Programm

bis 9. Juli
Ab Nachmittags gibt es Workshops, gemeinsames Essen, Filme und Abendprogramm etc.
Umsonstflohmarkt, Siebdruckstand und gemeinsames Essen auf der Straße – Für eine widerständige und solidarische Nachbarschaft!

bis 12. Juli
Volles Programm in und um die Projekte mit Infoständen, Workshops, Film, Konzerten, Straßenmusik, Diskussion und vieles mehr.

Montag

15.00 Infoladen Daneben
Sozialberatung Friedrichshain ist vor Ort

17.30-19.30 Abstand (rain) / Forcki (no rain)
First aid on demonstrations – Basics Workshop

18.00 Kadterschmiede
“Antifa heißt Angriff. Militanter Antifaschismus in den 80er Jahren” – Buchpräsentation und Diskussion mit Horst Schöppner

20.00 Ecke Liebigstr / Rigaerstr. (Dorfplatz)
Vegane Küfa (Küche für alle)

22.00-00.00 Ecke Liebigstr / Rigaerstr. (Dorfplatz)
Filmfest – Anti-Prison / Repression & Prisoner Solidarity Film Night

Dienstag

16.30-18.00 Convoi Wagenplatz
Workshop – Self defense (Modern Arnis) – Part 1. disarming technics (language: german and english)

17.00 – late Kadterschmiede
Filmfest – Anti-Gentrification and Squatting Film Night

18.00 Fischladen
“Was tun wenn die Polizei vor der Tür steht?” – Vortrag mit Rechtsanwalt

18.00-22.00 vorm Abstand
Workshop – Verlängerungsarm für Sprühdosen bauen

19.00 Kadterschmiede
Info event – Anti-Gentrification and Squatting

20.00 Abstand
Vegane Küfa (Küche für alle): Vöner

20.00-21.30 Abstand
Infoabend und Diskussion – “Hilfe für Rojava”

Mittwoch

17.00-20.00 Abstand (rain) / Forcki (no rain)
Workshop – First Aid on Demonstrations (Advanced)

17.00-22.00 Ecke Liebigstr / Rigaerstr (Dorfplatz)
Umsonstflohmarkt – Alles für alle und zwar umsonst! Macht mit, kommt vorbei, bringt eure Sachen!

17.00-20.00 Ecke Liebigstr / Rigaerstr (Dorfplatz)
Collective Critical Mapping – Another map from the Nordkiez. Bring your own stories! Reclaim your city! Einladung Kollektives Kritisches Kartieren (deutsch)

17.00- open end Ecke Liebigstr / Rigaerstr (Dorfplatz)
Siebdruckstand

17.00 – open end Xb-liebig
open bar – ab 20.00 Punkbar

18.00 Kadterschmiede
Discussion – Part 1: Deconstructing clichés on Palestine/Israel. Part II: Gaza. Stories of people, stories of struggle. 45minutes each part

18.00 Fischladen
Filmfest – Police Violence / Repression / Squatting: Die Räumung der Mainzer Straße

20.00 Ecke Liebigstr / Rigaerstr (Dorfplatz)
Vegan BBQ

21.00 Ecke Liebigstr / Rigaerstr (Dorfplatz)
Konzert – Dampf in allen Gassen (Nordkiez Patchworkpunk)

21.00 Fischladen
Filmfest – Police Violence / Repression / Squatting: La Ciutat Morta (Dead City). 4F case from Barcelona (2014), 2:07 Min.

Donnerstag

16.30-18.00 Convoi Wagenplatz
Workshop – Self Defense (Modern Arnis). Part 2 release technics (language: german and english)

18.00 Ecke Liebigstr / Rigaerstr (Dorfplatz)
Skatejam (just for fun, no competition)

18.00-20.00 Xb-Liebig
Workshop – Beating those borders. Zur europäischen Außengrenze

18.00 Kadterschmiede
Filmfest – FLTIQ* only

18.00 Hof Rigaer94
Zwillen selber bauen gegen Spende für Materialkosten

18.00 Sama-Keller
Filmfest – Gender & Sexuality / Queer & Feminist Films (open to everyone)

19.00 Fischladen
Infoveranstaltung und Diskussion – Besetzung und Widerstand gegen Braunkohletagebau im Hambacher Forst und zum Klimacamp im Rheinland

20.00 Abstand
Vegane Küfa – Burritos

20.00 Abstand
Konzert – “Nowhiterag” (DIY Protest Punkrockers aus Italien http://ift.tt/1Nz9lGy)

21.00 Fischladen
Filmfest – Activism Worldwide: Breaking the Spell – Anarchists, Eugene and the WTO

22.30 Fischladen
Filmfest – Activism Worldwide: Reclaim The Streets – The Film (reloaded)

Freitag

16.00-19.00 Abstand (rain) / Forcki (no rain)
Workshop – First Aid on Demonstrations (Basics)

16.00 place to be announced
Filmfest – Against oppressive political structures / Anti-authoritarian / Direct Action & global struggle

17.00-20.00 Ecke Liebigstr / Rigaerstr (Dorfplatz)
Workshop – How to make your own stencil

18.00-20.00 Hof Rigaer94
Geschichten aus der 94 mit einer, die das Haus besetzt hat und einem weiteren Urgestein.

18.30 Fischladen
Filmfest – The Real History of Witches and Witchcraft

19.00 place to be announced
Workshop – We are born Masturbaters – Wir kommen alle. In dem theoretischen Workshop wollen wir uns zu Stigmatierung von Masturbation austauschen. Offen für alle Geschlechter*

20.00 – open end Kadterschmiede
Punkbar

21.00 Abstand
Konzert – Fleshbug Records presents: “Heksenhamer”, “Eke Buba”, “Back Flipping Dog”

21.00 Fischladen
Filmfest – Feminism: Mutantes (Punk Porn Feminism)

22.00 – open end Xb-liebig
Open bar with Krachkid & Ravel (weird beats and dissonances)

Sonnabend

ab 12.00 vor den Projekten und auf der Straße

Infostände und Austausch
ill-will-editions (distro / zine stand)
Schule für Erwachsenenbildung (SFE)
Zwangsräumungen verhindern
Kiralina (Anti-Prison: http://ift.tt/1Ucur1T)
Vio.Me Berlin Soligruppe. Infomaterial und Reinigungsmittel
Zine corner
L34 Anti-Repression stand with soli-patches
Solistand zu einer Kleingartenbesetzung in Warschau
come and make your own stand!

12.00-16.00 Kinderladen
Kidsspace – Kinderbetreuung

12.00-20.00 vor der Rigaer94
Infostand – Hardcore-Survival im Gefängnis – Tipps und Tricks für die Ausbrecher_in von morgen. Von einem ehemaligen Langzeitgefangenen.

15.00-20.00 vor der Rigaer78
Rätselspaziergang / riddle hunt. Mit anschließender Preisverleihung und Auflösung.

17.00-19.00 Kadterschmiede / Garten Rigaer94
Theater – “Where are you going? / Wohin gehst du?” von der Gruppe “Wir sind hier!” zum Thema Besitz bzw. Nicht-Besitz von Dokumenten (multilingual with translation to german and english)

18.00 Fischladen
Filmfest – Environment Food: The World Is Not For Sale: farmers against junk food

19.00 Fischladen
Filmfest – Environment / Food: A Burning Rage About ALF & ELF

19.00-22.00 Xb-liebig / Hof Liebig34
Konzert – Experimental music Madame Giullottin ( heavy psych doom), Teresa Riemann ( a one woman piece), Mechanical Vision ( experimental noisy funky), Purgis ( drone,doom)

21.00 Fischladen
Filmfest – Food matters

22.00-02.00 Xb-liebig
Open Bar with Broken Stiessbein (ebm)

— Open Bars everywhere —

Sonntag

12.00-16.00 Kinderladen
Kidsspace – Kinderbetreuung

12.00 Hof Rigaer94
Workshop – Build your own booster bag. We will build a shoplifting-bag that can jam the anti-theft doors. Bring prototype bag, alu foil (80m for one bag), glue and plastic foil for you and the others. (English/German/French/Spanish)

13.00 Kadterschmiede
Filmfest – POC power, antifascist and antiracist, refugee struggle

14.00 Hof Liebig34
Workshop- Bikesexual: vegan DIY Sexspielzeuge aus kaputten Fahrradteilen(http://ift.tt/1tOkIPw)

16.00 Ecke Liebigstr / Rigaerstr (Dorfplatz)
Alleycat

18.00 Fischladen
Filmfest – Racism: White Privilege, Racism, White Denial – The Cost of Inequality

19.00 Fischladen
Filmfest – Racism: Whitewashed. Unmasking the World of Whiteness

21.00 Fischladen
Filmfest – Racism: AFRO-PUNK The Movie



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Dienstag, 26. Mai 2015

Neue Bücher

Widerstand und gelebte Utopien
Frauenguerilla, Frauenbefreiung und Demokratischer Konföderalismus in Kurdistan

Das Buch “Widerstand und gelebte Utopien” basiert auf Interviews, die im Jahre 2010 mit Guerillakämpferinnen und anderen aktiven Frauen der kurdischen Frauenbefreiungsbewegung durchgeführt wurden. Sie spiegeln die Utopien, Hoffnungen und Bedenken in einer Zeit wider, die sowohl vom Aufbau einer alternativen Gesellschaft als auch vom Widerstand gegen die Vernichtungsversuche des türkischen Staates und seiner Verbündeten geprägt ist.
Es ist ein erstes umfassendes Buch in deutscher Sprache über die Frauenbewegung in Kurdistan, über die Entwicklungen und neuen
Perspektiven des kurdischen Befreiungskampfes aus der Sicht der Frauenbewegung. Einführend beschreibt das Buch die Geschichte und Frauenbefreiungsideologie sowie das Paradigma der kurdischen Bewegung für einen Demokratischen Konföderalismus und für den Aufbau einer demokratischen, ökologischen und geschlechterbefreiten Gesellschaft.

Buchbeschreibung:
http://ift.tt/1Kl2bnv

Frauen in der kurdischen Guerilla
Motivation, Identität und Geschlechterverhältnis in der Frauenarmee der PKK

von Anja Flach

Die ArbeiterInnenpartei Kurdistans PKK wird in Europa sehr kontrovers diskutiert. Wenig Beachtung fand bisher dagegen die kurdische Frauenarmee, die Mitte der 90er Jahre gegründet wurde. Tausende Frauen schlossen sich in der Folge der Aufstände und der Repression durch den türkischen Staat den Guerillakräften an. Zunehmend setzte sich die kurdische Bewegung mit der Geschlechterfrage auseinander. Aus der Sicht der feministischen Ethnologie untersucht Anja Flach vor allem die Motivation und Identität der Kämpferinnen sowie die Geschlechterrollen und Gender-Beziehungen innerhalb der kurdischen Guerilla und deren Auswirkungen auf die Situation der Frauen in der traditionell geprägten kurdischen Gesellschaft.

Revolution in Rojava
Frauenbewegung und Kommunalismus zwischen Krieg und Embargo

von Anja Flach, Ercan Ayboga, Michael Knapp

Revolution in Rojava steht für ein einmaliges basisdemokratisches, geschlechterbefreites und ökologisches Projekt im Westen Kurdistans.

Am 19. Juli 2012 begann in Kobanî die Revolution von Rojava. Unter der Initiative des Volksrats Westkurdistan (MGRK) vertrieb die Bevölkerung das syrische Baath-Regime weitgehend unblutig. Während der Rest von Syrien zunehmend im Bürgerkrieg versank, schlug Rojava einen dritten Weg jenseits des Baath-Regimes und der vom Westen, der Türkei und den Golfstaaten protegierten Opposition ein.

Damit wurde die kurdische Freiheitsbewegung vor die Herausforderung gestellt, ein im Mittleren Osten einmaliges basisdemokratisches, geschlechterbefreites und ökologisches Projekt aufzubauen. Durch die »Demokratische Autonomie« wurde der Staat überflüssig und jeglicher Form von Nationalismus eine Absage erteilt. Seither organisiert sich die Bevölkerung durch ein Rätesystem selbst. Das Projekt wird durch reaktionäre Kräfte wie die Terrororganisation Islamischer Staat bedroht.

Wie wird dieser Umbruch angesichts einer von 60 Jahren Diktatur geprägten Bevölkerung, eines Embargos durch die Türkei und eines sich verschärfenden Krieges realisiert? Wie werden die im Gesellschaftsvertrag von Rojava formulierten Grundsätze der Geschlechterbefreiung und Partizipation aller ethnischen, religiösen u.a. Identitäten tatsächlich umgesetzt? Wie schlagen sich diese Ansätze in der Ökonomie, Ökologie und Bildung nieder? Bietet dieses Projekt Perspektiven für eine Lösung der Probleme des Mittleren Ostens?

Das Buch ist auch als PDF erhältlich: http://ift.tt/1JUKeht


Reclaim your City

Urbane Protestbewegungen am Beispiel Berlins

von Tobias Morawski, Hg. v. Pappsatt-Medien-Kollektiv

Steigende Mieten, Privatisierung öffentlicher Flächen, Gentrifizierung und Verdrängung aus der Innenstadt sind die Folgen einer neoliberalen Stadtentwicklung, die zunehmend in den Fokus der Kritik gerückt ist.

»Reclaim Your City« gibt den urbanen Protestbewegungen eine Stimme, die sich demgegenüber mit unterschiedlichen Methoden den öffentlichen Raum aneignen und ein Recht auf Stadt reklamieren. Mittel der Gegenwehr sind physische Aneignungen wie Haus- und Platzbesetzungen, Blockaden von Bauvorhaben oder Zwangsräumungen, aber auch Demonstrationen und Verfremdung von Werbung, kritische Kartierung und Erstellung von Leerstandsmeldern. Das Buch erklärt die Strategien der Raumaneignung dieser Bewegungen und fragt danach, wie sich KünstlerInnen und GestalterInnen in der Stadtpolitik positionieren.

Anhand des konkreten Beispiels Berlin liefert das Buch einen repräsentativen Querschnitt durch die emanzipatorischen städtischen Bewegungen der aktuellen Zeit. Es beschreibt den Wandel der Städte im Neoliberalismus und stellt die Auseinandersetzungen um Macht und Teilhabe am städtischen Raum dar.

Trotz des Fokus auf Berlin bietet das Buch einen allgemein übertragbaren Überblick auf städtische Proteste weltweit. »Reclaim Your City« schlägt die bildliche und inhaltliche Brücke zwischen Mietprotesten, Nachbarschaftsgärten, Graffiti-Kultur und den Aufständen illegalisierter MigrantInnen.

Ihr Partisanen, nehmt mich mit Euch!
Ein Bericht aus der Resistenza
von Giacomo Notari

Gegen Ende des Zweiten Weltkriegs erhob sich in Italien eine große Zahl von Menschen gegen die deutsche Besatzung und das faschistische Regime. Sie standen vor der Frage: Sollten sie sich den Truppen Mussolinis zur Verfügung stellen oder gegen Krieg und Unterdrückung aufstehen? Vor diese Alternative gestellt, schloss sich im Mai 1944 auch der damals 17-jährige Giacomo Notari aus einem Bergdorf des nördlichen Apennin unter dem Decknamen »Willi« der Resistenza an. Als Partisan in einer Garibaldi-Brigade leistete er seinen Beitrag zur Befreiung Italiens. Nach dem Krieg hieß es für ihn und viele andere, politische, kulturelle und ganz praktische Aufbauarbeit zu leisten und antifaschistische Werte auch mehr als 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg zu wahren. Auch dies ist in seinen erstmals auf Deutsch veröffentlichten Memoiren dokumentiert.

Der NSU-VS Komplex
Wo beginnt der Nationalsozialistische Untergrund – wo hört der Staat auf?

von Wolf Wetzel

13 Jahre blieb der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) unentdeckt. Zehn Morde wurden begangen, zehn Mal verschoben die Behörden verschiedener Bundesländer die Mordhintergründe ins ›ausländische Milieu‹. Zehn Mal will man keine ›heiße Spur‹ gehabt haben. Dennoch legte man alle zehn Morde in die Blutspur des ›organisierten Verbrechens‹.
Nachdem die Existenz des NSU nicht mehr zu leugnen war, reihte sich eine Panne an die andere. Dass in allen Behörden Beweise verschwinden, Akten verheimlicht, Falschaussagen gemacht, ganze Aktenberge geschreddert werden, beweist, dass weder ›Behördenwirrwar‹ noch ›Kommunikationschaos‹ herrsch(t)en, sondern der gemeinsame Wille, unter allen Umständen zu verhindern, dass etwas ans Licht kommt, was den bisherigen Erklärungen widersprechen würde.
Ab wie vielen Pannen muss man von einem System sprechen?
Wenn über zwei Dutzend V-Männer hervorragende Kontakte zur neonazistischen Organisation ›Thüringer Heimatschutz‹ und zu den späteren Mitgliedern des NSU hatten, waren staatliche Stellen nicht etwa auf dem ›rechten Auge blind‹, sondern ließen sehenden Auges zu, dass über sieben Jahre hinweg zehn Morde begangen werden konnten.
Eine Spurensuche.



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Montag, 16. März 2015

Reader gegen das „Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“

Auf 44 Seiten werden die wichtigsten Informationen und Hintergründe zur aktuellen Asylrechtsverschärfung dargelegt. Aufrufe, Parlamentsdokumente, Stellungnahmen, Aktionsberichte, Artikel und Materialien zur erneuten Verschärfung des Asylrechts…



Der kopierte Reader ist natürlich im Infoladen Daneben, Liebigstraße 34, 10247 Berlin zu den Öffnungszeiten erhältlich.


Download unter: archive.org (PDF 10,7mb)


Aus dem Inhalt:


1. Aufrufe

- Die Verlierer der Großen Koalition sind immer die Flüchtlinge und Migrant_innen! Karawane München

- Flucht ist kein Verbrechen – neuen Gesetzentwurf stoppen! AG Flucht ist kein Verbrechen Bremen

- #nopegida muss mehr heißen als ‚Refugees Welcome‘! Indymedia

- Stoppt die Verschärfung des Asylrechts, Bündnis gegen Lager Berlin/Brandenburg


2. Parlamentsdoku

- Vorblatt zum Gesetzentwurf, Bundesregierung

- Stellungnahme des Bundesrats

- Bundestagsdebatte, Thomas de Maizière (CDU), Ulla Jelpke (Linke), Rüdiger Veit (SPD)

- Erläuterungen zum Gesetzentwurf , migrationsgesetze.info


3. Stellungnahmen

- Presseerklärung von proasyl

- Komitee für Grundrechte und Demokratie

- Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege

- Das Aufenthaltsbeendigungsrecht verstößt gegen EU-Recht, Ska Keller, MDEP Grüne


4. Aktionen


5. Beiträge

- Das deutsche Asylsystem spaltet Flüchtlinge und MigrantInnen, Women in Exile and Friends

- Noch einmal gut gegangen? Bündnis gegen Lager Berlin/Brandenburg

- Wie in den 90ern…, Gruppe Fels

- Abschiebehaft bleibt aktuell, Ini gegen Abschiebehaft zum Abschiebeknast Grünau

- Zum Gerede vom „Asymissbrauch“, Frankfurt/Oder


6. Veranstaltungsberichte

- In der Geiselhaft der Staatsräson. Perspektiven Langzeitgeduldeter

- Geschichte und Aktualität der Kämpfe gegen Abschiebehaft, Antifa Friedrichshain


7. Artikel

- Deutsche Willkommenskultur, Jungle World, 22.5.2014

- Wenn sich die Bedingungen der Flucht in Haft- und Abschiebegründe verwandeln, Wolf Wetzel 12/2014

- Abschiebehaft Reloaded, Antifa Infoblatt 3/2014

- Historie: Das deutsche Asylgesetz, Antirassistisches Netzwerk Sachsen-Anhalt

- Aschiebeknast Büren revisited, ZAG Nr. 68, 2015

- Vom Schützen und Nützen, Hinterland Nr. 25/2014

- Mythos Armutsmigration, Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz

- Das Recht ist ein vertracktes Ding, Fantomas Nr. 13/2008

- Was ist linke Migrationspolitik? Luxemburg 03/2014

- Ein Europa ohne Humanität ist kein Europa, Niemand flieht ohne Grund, Böll 03/2014






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Montag, 8. Dezember 2014

Frank dreht durch: Neue „Linksextremismus“-Broschüre

Innensenator Frank Henkel (CDU) hat als Schwerpunkt der Behörden die Bekämpfung des Linksradikalismus ausgegeben – der Verfassungsschutz flankiert das mit Veranstaltungen und Texten.

Wer icht über Henkels-Server downloaden will, kann die Broschüre über diesen alternativen Download-Link beziehen: http://ift.tt/1G95ue7




Henkels Kreistheorie: „Antifa“ hat natürlich den größten…


Rechtsextreme demonstrieren täglich gegen Flüchtlingsunterkünfte. Im Umfeld der Aufmärsche gibt es fremdenfeindliche Anschläge. Zugleich sammeln Sympathisanten und Anhänger des Islamischen Staates Geld und Ausrüstung. Viel zu tun für den Verfassungsschutz, diese Phänomene zu beobachten, möchte man meinen. Doch der diesjährige Schwerpunkt der Öffentlichkeitsarbeit lautet: »Linksextremismus«. Zu diesem Thema veröffentlicht der Nachrichtendienst Publikationen und er organisiert einen Kongress, der am 17. Dezember im Technikmuseum stattfinden soll. Am vergangenen Freitag erschien in diesem Zusammenhang erstmals eine Informationsbroschüre zum »Linksextremismus«.

Der politisch verantwortliche Innensenator Frank Henkel (CDU), der den Kampf gegen Linksradikale in Berlin zum Schwerpunkt erklärt hat, sieht in der Schrift »eine sehr gute Informationsgrundlage«. »Besonders in diesem Extremismusfeld ist es wichtig, die unterschiedlichen Strömungen und Hintergründe, sowie historischen Wurzeln zu kennen«, sagt Henkel. Der Innensenator fordert: »Wir brauchen in dieser Stadt viel stärker als bislang ein Klima der Ächtung jeglicher Gewalt.« Dafür sollten alle politisch Verantwortlichen ein Zeichen setzen. »Anschläge – sei es auf Wohnprojekte, Baustellen oder Kraftfahrzeuge sind kriminell und kein Ausdruck politischen Handelns«, betont Henkel. Die von der Polizei registrierten »Politisch links motivierten Gewalttaten« nahmen von 209 (2012) auf 276 (2013) zu.

In der 68-seitigen Broschüre des Verfassungsschutzes geht es allerdings eher am Rande um Militanz und gewalttätige Aktionen. Zur aktuellen Lage kommen die Autoren des Textes überhaupt erst im letzten Drittel der Schrift. Bis dahin geht es vornehmlich um die Geschichte der linken Bewegung an sich: Von den Ursprüngen der Französischen Revolution über die marxistische Theorie bis hin zur Ausbildung kommunistischer und anarchistischer Gruppierungen und Parteien. Weiter gehts auf Schmalspurniveau über »Leninismus«, »Stalinismus«, »Trotzkismus«, »Maoismus«, »Außerparlamentarische Opposition«, »DKP«, »K-Gruppen«, »RAF«, »Autonome«, bis hin zu »Hausbesetzern« – also alles was irgendwie rot war.

Doch was hat das alles mit dem Jahr 2014 und dem gesetzlichen Auftrag des Verfassungsschutzes zu tun, Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beobachten? Immerhin sind K-Gruppen längst genauso Geschichte wie die »Rote Armee Fraktion«. Das räumt indes auch der Nachrichtendienst ein: »Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung geht in Berlin nicht von orthodox-kommunistischen Parteien und Organisationen aus, sondern von undogmatischen militanten Linksextremisten.« Aus Sicht der Schlapphüte sind das entweder »traditionelle Autonome mit ihren martialischen ›Schwarzen Blöcken‹« sowie – immer häufiger – »so genannte Postautonome«. Die wirken »vordergründig ziviler« und »moderat« – wirken jedoch »im Hintergrund als Anstoßgeber«.

Das führt zur Krücke, aus der der Verfassungsschutz die Legitimation seiner Beobachtungen ableitet: »Mehr noch als in der Anwendung von Gewalt liegt die eigentliche Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung darin, dass es einem modernisierten Linksextremismus gelingt, objektive soziale Problemlagen zu instrumentalisieren und legitimen gesellschaftlichen Protest damit letztlich zu diskreditieren.« Verkürzt heißt das, der Nachrichtendienst sieht bei Protesten gegen Rechtsextreme, Gentrifizierung oder für Flüchtlinge linksradikale Strippenzieher am Werk. Wie fragwürdig diese Sichtweise ist, zeigt schon das Beispiel Oranienplatz. Auch hier soll es »Linksextremisten« gelungen sein, die »Anliegen der Flüchtlinge sukzessive zu vereinnahmen« – als wenn die selbstbewussten Flüchtlinge sich so etwas gefallen lassen hätten.

Die Schlussfolgerung aus der Ausrichtung des Verfassungsschutzes wiegt derweil schwer: Denn ins Blickfeld geraten jetzt vermehrt wohl auch solche, denen »man ihr ›Autonom-Sein‹« nicht ansieht. Dass hierbei berechtigter gesellschaftlicher Protest ausgespäht wird, weist der Verfassungsschutz empört zurück. »Sehr präzise« werden »extremistische« und »nicht-extremistische Akteure« auseinandergehalten. Ob das in der Praxis so sauber geht? Daran hat der Verfassungsschutz offenbar selbst Zweifel: »Der Grat zwischen legitimen gesellschaftlichen Protest und dem militanten Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ist an einigen Stellen sehr schmal«, heißt es in der Broschüre, die auf der Homepage des Verfassungsschutzes heruntergeladen werden kann.






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Montag, 15. September 2014

Doku zur Gürtelstraße vom Vice Mag


Während die Berliner Flüchtlinge ein Dach in der Gürtelstraße besetzen und von der Politik wortwörtlich ausgehungert werden, feiert die CDU ein paar hundert Meter entfernt ganz christlich ein Fest mit Bratwürsten und Kinderspielen. Die Farce geht weiter.






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